Ein Bündnis aus Parteien und NGOs wird sich am Samstag, 24. Mai 2014 ab 13 Uhr am Hermannplatz versammeln und dann gemeinsam gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP bis zum Potsdamer Platz auf die Straße gehen.
Grundversorgung, Sozialsysteme und öffentliche Räume sind durch TTIP bedroht. Internationale Abkommen werden gerne zur Aushebelung länderspezifischer Mehrheitsentscheidungen und Rechtsprechungen missbraucht. Rendite bestimmt Politik. Investorenschutz formt Gesetze.
- Wir wollen nicht, dass bei “zu erwartenden Gewinnbeeinträchtigungen” Konzerne problemlos Staaten verklagen können und dadurch hart erkämpfte Arbeitnehmerrechte gefährdet sind.
- Wir wehren uns gegen geheime Gerichte, die verdeckt arbeiten sollen.
- Wir wehren uns gegen Fracking durch die Hintertür.
- Wir wehren uns gegen die Reduzierung der Lebensmittelstandards.
- Intransparente, von Lobbyisten und Wirtschaftsvertretern geheim verhandelte Abkommen sind mit einem aufgeklärten, modernen und inkludierenden Demokratieverständnis nicht vereinbar.
Programm (ungefähre Zeiten)
13:00 Uhr Start der Demo am Hermannplatz
15:45 Uhr Ankunft am Potsdamer Platz und Abschlusskundgebung
16:00 Uhr Rede zu #StopTTIP – Anke Domscheid-Berg (Piraten)
16:15 Uhr Kranzniederlegung und Mahnwache
16:45 Uhr Reden zu #StopTTIP – Sigrun Franzen (Berliner Wassertisch) und andere
20:00 Uhr Ende der Abschlussveranstaltung
dazwischen musikalische Unterhaltung
